Der Blick über den Teller-Rand

Wir sind es von autoritären Regimen gewohnt, dass sie sich die Leute aussuchen, die gewählt werden dürfen. In Berichten über die Türkei zum Beispiel wird das dann auch immer als zutiefst undemokratisch kritisiert. Aber es gibt hier offensichtlich einen doppelten Standard.  Denn dass immer häufiger Mitglieder der AfD von Wahlen ausgeschlossen werden, verkauft man uns als Normalität. Angeblich geschieht es zum Schutz der Demokratie – oder wie die politisch-mediale Elite es formuliert: zum Schutze „unserer Demokratie“. Begründet wird das mit „Zweifeln an der Verfassungstreue“ des jeweiligen AfD-Kandidaten. Diese Zweifel stützen sich auf ein Gutachten des Verfassungsschutzes, das die AfD als „rechtsextrem“ einstuft. Dabei wird gerne unterschlagen, dass der Verfassungsschutz unmittelbar dem Landesinnenministerium untersteht. Im jüngsten Fall war es eine SPD-Innenministerin mit dem Verfassungsschutz Niedersachsen, der sich stolz zur Antifa bekennt. Man kann den Eindruck bekom...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wirbt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen der deutschen Automobilindustrie und der Rüstungsbranche. Hintergrund sind die veränderte Sicherheitslage in Europa und der steigende Bedarf an militärischer Ausrüstung. Nach Auffassung des Ministers verfügt die Automobilindustrie über wertvolle Kompetenzen, die auch für die Verteidigungsindustrie von großer Bedeutung sind. Dazu zählen insbesondere moderne Fertigungstechnologien, effiziente Produktionsabläufe, leistungsfähige Zuliefernetzwerke sowie umfangreiche Erfahrungen in der Serienproduktion. Pistorius betont, dass Deutschland seine industrielle Stärke stärker für die nationale und europäische Sicherheit nutzen müsse. Eine leistungsfähige Wirtschaft sei die Grundlage für eine starke Verteidigungsfähigkeit. Gleichzeitig brauche die Industrie langfristige Planungssicherheit, damit Unternehmen bereit seien, Produktionskapazitäten auszubauen und in neue Fertigungsmöglichkeiten zu investiere...